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	<title>Kommentare für FREIE WÄHLER Nordrhein-Westfalen</title>
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	<description>sachbezogen, unabhängig, bürgernah</description>
	<lastBuildDate>Thu, 28 Feb 2013 18:10:53 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Kommentar zu Bundesmitgliederversammlung der Freien Wähler in Lemgo &#8211; Presseberichte von Wolfgang</title>
		<link>http://nw.freiewaehler.eu/bundesmitgliederversammlung-der-freien-wahler-in-lemgo-presseberichte/#comment-2407</link>
		<dc:creator>Wolfgang</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 28 Feb 2013 18:10:53 +0000</pubDate>
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		<description>Mehr direkte Demokratie in den Kommunen, aber auch in Europa sind wichtige Themen für den anstehenden Bundestagswahlkampf.
Wichtig wäre aber auch, dass sich die Freien Wähler mehr als &quot;werteerhaltende und werteschaffende&quot;
Partei in das Bewußtsein der Bevölkerung gelangt. Dies kann nur geschehen, indem in der Öffentlichkeit
klare Kante gezeigt wird. Zu der Wertefrage würde ich auch die Postulierung einer deutsch-europäischen
Identität hinzufügen, genauso wie es eine französisch-europäische oder polnisch-europäische Identität gibt.
Diese Identität kann nur kulturell begründet sein, und ist in unserer Sprache, Architektur, Mythologie, Glaubensrichtungen, etc. verwurzelt. Außerdem gibt es auch mit vielen europäischen Ländern ähnliche Wertevorstellung, auf den sich ein gemeinsamer kultureller Nenner bilden ließe. 
Ein rein fiskalisches Europa ist gescheitert, trotz alller Durchhalteparolen der Brüssler Agenda.
Die Freien Wähler sollten bewußt konservative Themen in den Vordergrund stellen. 
43000 Einbrüche in NRW im Jahr 2012 sprechen für sich. Die NRW Regierung fällt da nichts besseres ein,
in den nächsten Jahren 100 Millionen Euro im Polizeibereich einzusparen, obwohl polizeiliche Führungskräfte in NRW äußern, dass sie schon jetzt nur noch die Kriminialität verwaltet.
Dieses Land hat eine bessere Politik verdient.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Mehr direkte Demokratie in den Kommunen, aber auch in Europa sind wichtige Themen für den anstehenden Bundestagswahlkampf.<br />
Wichtig wäre aber auch, dass sich die Freien Wähler mehr als "werteerhaltende und werteschaffende"<br />
Partei in das Bewußtsein der Bevölkerung gelangt. Dies kann nur geschehen, indem in der Öffentlichkeit<br />
klare Kante gezeigt wird. Zu der Wertefrage würde ich auch die Postulierung einer deutsch-europäischen<br />
Identität hinzufügen, genauso wie es eine französisch-europäische oder polnisch-europäische Identität gibt.<br />
Diese Identität kann nur kulturell begründet sein, und ist in unserer Sprache, Architektur, Mythologie, Glaubensrichtungen, etc. verwurzelt. Außerdem gibt es auch mit vielen europäischen Ländern ähnliche Wertevorstellung, auf den sich ein gemeinsamer kultureller Nenner bilden ließe.<br />
Ein rein fiskalisches Europa ist gescheitert, trotz alller Durchhalteparolen der Brüssler Agenda.<br />
Die Freien Wähler sollten bewußt konservative Themen in den Vordergrund stellen.<br />
43000 Einbrüche in NRW im Jahr 2012 sprechen für sich. Die NRW Regierung fällt da nichts besseres ein,<br />
in den nächsten Jahren 100 Millionen Euro im Polizeibereich einzusparen, obwohl polizeiliche Führungskräfte in NRW äußern, dass sie schon jetzt nur noch die Kriminialität verwaltet.<br />
Dieses Land hat eine bessere Politik verdient.</p>
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		<title>Kommentar zu Die FREIE WÄHLER Landesvereinigung NRW ist gegen die EU-Wasserprivatisierungspläne von Norbert Fröhlich</title>
		<link>http://nw.freiewaehler.eu/die-freie-wahler-landesvereinigung-nrw-ist-gegen-die-eu-wasserprivatisierungsplane/#comment-2406</link>
		<dc:creator>Norbert Fröhlich</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 16 Feb 2013 16:10:48 +0000</pubDate>
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		<description>Strukturelle Korruption auf Kosten von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Die Bürgerinitiativen Aktion„Right 2 Water läuft, aber die Wasserlobby fährt schwerste Geschütze auf. Und die Stearing Kommission der EU ist dabei, auch aus den deutschen Wasserverbrauchern Milchkühe zu machen. Es sei darauf hingewiesen, dass das deutsche ARD Magazin Monitor aufgedeckt hat, dass fast alle privaten Wasserkonzerne der Welt vertreten sind. Diese Kommission hat den Gesetzentwurf ausgearbeitet, dass der Privatisierung Vorschub leisten soll.

Jean-Luc Touly, 30 Jahre Verwaltungsdirektor und für Wasser zuständig gewesen, hat in seinem Buch die Machenschaften aufgedeckt. Er wurde mit Prozessen überzogen. Er hat glücklicherweise bis jetzt jeden Prozess gewonnen. Jetzt hat am 14.02.2013 im Pariser Justizpalast der Prozess des Veolia-Konzerns gegen den Film „Water Makes Money&quot; begonnen hat. Der Prozess ist nicht nur ein Anschlag gegen die Presse- und Meinungsfreiheit. 
Der Konzern versucht den Filmvertrieb Vertrieb La Mare aux Canards und die jungen Medienmacher über diesen Weg wirtschaftlich zu ruinieren. Zum Verbot des Films drohen dem französischen Film Verleih „La Mare aux Canards&quot; und Jean-Luc Touly Geldstrafen, Anwaltskostenkosten und die Bezahlung von Widerrufsanzeigen in fünf- bis sechsstelliger Höhe. Bisher haben die französischen Freunde schon 9.600€ für diesen Prozess ausgelegt.
Sie können helfen, das dem Weltkonzern der Angriff auf die Pressefreiheit und Demokratie n i c h t gelingt:

Spenden Sie unter dem Stichwort „ Spenden für Prozesskosten WMM&quot;, Hamburger Sparkasse, Konto: 1230131474, BLZ 20050550, IBAN DE03200505501230131474, BIC HASPDEHHXXX

Schauen Sie sich den Dokumentar Film „Water Makes Money&quot;  auf Arte http://videos.arte.tv/de/videos/water-makes-money--7307830.html an, bevor er gerichtlich verboten ist. Denn das ist die Absicht des Veolia-Konzerns.
  
Sehen Sie sich den Dokumentarfilm: „Water Makes Money&quot; auf Arte an und Ihnen wird klar, dass die Freien Wähler auch die Wächter über das Wasser in den Kommunen sein müssen. Überall wo und Kommunen die Wasserversorgung aus der Hand gegeben haben, muss eine Rekommunalisierung in Gang gesetzt werden. Und es muss auch darüber gewacht werden, das Wasser nicht nur bezahlbar bleibt, sondern auch t r i n k b a r.
In diesem Sinne</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Strukturelle Korruption auf Kosten von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit</p>
<p>Die Bürgerinitiativen Aktion„Right 2 Water läuft, aber die Wasserlobby fährt schwerste Geschütze auf. Und die Stearing Kommission der EU ist dabei, auch aus den deutschen Wasserverbrauchern Milchkühe zu machen. Es sei darauf hingewiesen, dass das deutsche ARD Magazin Monitor aufgedeckt hat, dass fast alle privaten Wasserkonzerne der Welt vertreten sind. Diese Kommission hat den Gesetzentwurf ausgearbeitet, dass der Privatisierung Vorschub leisten soll.</p>
<p>Jean-Luc Touly, 30 Jahre Verwaltungsdirektor und für Wasser zuständig gewesen, hat in seinem Buch die Machenschaften aufgedeckt. Er wurde mit Prozessen überzogen. Er hat glücklicherweise bis jetzt jeden Prozess gewonnen. Jetzt hat am 14.02.2013 im Pariser Justizpalast der Prozess des Veolia-Konzerns gegen den Film „Water Makes Money" begonnen hat. Der Prozess ist nicht nur ein Anschlag gegen die Presse- und Meinungsfreiheit.<br />
Der Konzern versucht den Filmvertrieb Vertrieb La Mare aux Canards und die jungen Medienmacher über diesen Weg wirtschaftlich zu ruinieren. Zum Verbot des Films drohen dem französischen Film Verleih „La Mare aux Canards" und Jean-Luc Touly Geldstrafen, Anwaltskostenkosten und die Bezahlung von Widerrufsanzeigen in fünf- bis sechsstelliger Höhe. Bisher haben die französischen Freunde schon 9.600€ für diesen Prozess ausgelegt.<br />
Sie können helfen, das dem Weltkonzern der Angriff auf die Pressefreiheit und Demokratie n i c h t gelingt:</p>
<p>Spenden Sie unter dem Stichwort „ Spenden für Prozesskosten WMM", Hamburger Sparkasse, Konto: 1230131474, BLZ 20050550, IBAN DE03200505501230131474, BIC HASPDEHHXXX</p>
<p>Schauen Sie sich den Dokumentar Film „Water Makes Money"  auf Arte <a href="http://videos.arte.tv/de/videos/water-makes-money--7307830.html" rel="nofollow">http://videos.arte.tv/de/videos/water-makes-money--7307830.html</a> an, bevor er gerichtlich verboten ist. Denn das ist die Absicht des Veolia-Konzerns.</p>
<p>Sehen Sie sich den Dokumentarfilm: „Water Makes Money" auf Arte an und Ihnen wird klar, dass die Freien Wähler auch die Wächter über das Wasser in den Kommunen sein müssen. Überall wo und Kommunen die Wasserversorgung aus der Hand gegeben haben, muss eine Rekommunalisierung in Gang gesetzt werden. Und es muss auch darüber gewacht werden, das Wasser nicht nur bezahlbar bleibt, sondern auch t r i n k b a r.<br />
In diesem Sinne</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Die FREIE WÄHLER Landesvereinigung NRW ist gegen die EU-Wasserprivatisierungspläne von Mark Jödicke</title>
		<link>http://nw.freiewaehler.eu/die-freie-wahler-landesvereinigung-nrw-ist-gegen-die-eu-wasserprivatisierungsplane/#comment-2405</link>
		<dc:creator>Mark Jödicke</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 14 Feb 2013 16:25:08 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://nw.freiewaehler.eu/?p=4183#comment-2405</guid>
		<description>Es ist richtig und wichtig, das die freien Wähler hier eindeutig Stellung beziehen - die europäische Bürgerinitiative zeigt deutlich, wie sehr die überwiegende Bevölkerung in Europa eine Privatisierung der Wasserversorgung durch die Hintertür ablehnt. Diese Unterstützung der EBI durch die freien Wähler zeigt einmal mehr, das die freien Wähler Politik für den Bürger machen !</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Es ist richtig und wichtig, das die freien Wähler hier eindeutig Stellung beziehen - die europäische Bürgerinitiative zeigt deutlich, wie sehr die überwiegende Bevölkerung in Europa eine Privatisierung der Wasserversorgung durch die Hintertür ablehnt. Diese Unterstützung der EBI durch die freien Wähler zeigt einmal mehr, das die freien Wähler Politik für den Bürger machen !</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Der kleine Bürger zahlt die Zeche von Norbert Fröhlich</title>
		<link>http://nw.freiewaehler.eu/der-kleine-burger-zahlt-die-zeche/#comment-2403</link>
		<dc:creator>Norbert Fröhlich</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 04 Nov 2012 18:15:43 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://nw.freiewaehler.eu/?p=4033#comment-2403</guid>
		<description>Nachgefragt:
Laut Aussage von Bundesumweltminister Peter Altmaier wurden 80% der Privilegien für die Industrie unter Rot-Grün von Herr Jürgen Trettin beschlossen.

Am 31.10.2012 stellte MInister Altmaier beim Besuch der Handwerkskammer Aachen bei einer Befragung durch Greenpeace eine Überprüfung der EEG-Umlagen-Ermäßigung für Unternehmen des produzierenden Gewerbes mit hohem Stromverbrauch in Aussicht:

https://www.youtube.com/watch?v=aYyI8OC8Y1w

Der &quot;kleine Bürger&quot; darf gespannt sein wie und wohin der Ball rollt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nachgefragt:<br />
Laut Aussage von Bundesumweltminister Peter Altmaier wurden 80% der Privilegien für die Industrie unter Rot-Grün von Herr Jürgen Trettin beschlossen.</p>
<p>Am 31.10.2012 stellte MInister Altmaier beim Besuch der Handwerkskammer Aachen bei einer Befragung durch Greenpeace eine Überprüfung der EEG-Umlagen-Ermäßigung für Unternehmen des produzierenden Gewerbes mit hohem Stromverbrauch in Aussicht:</p>
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<p>Der "kleine Bürger" darf gespannt sein wie und wohin der Ball rollt.</p>
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